AGB’s
(in der Fassung vom 25.08.03)
Seite drucken
I.
Inhaltsverzeichnis
I. Inhaltsverzeichnis
II. Geltungsbereich
III. Anmeldebedingungen
IV. Verantwortlichkeit für Minderjährige
V. Entgelt und Zahlungsbedingungen
VI. Datenschutz
VII. Urheberrechtlich geschütztes Material
VIII. Links
IX. Gewährleistungsausschluß/Haftungsbeschränkungen
X. Änderungen der Dienste
XI. Änderungen der Geschäftsbedingungen
XII. Kündigung der Mitgliedschaft
XIII. Richtlinien für einzelne Dienste
1. Kostenloser E-Mail-Dienst
2. Zurverfügungstellung von Speicherplatz für private
Homepages und WAP-Seiten
II. Geltungsbereich, Änderungsbefugnis, Vertragsinhalt, Wechsel des Vertragspartners
Der Teilnahme
an den Cute-Ice Diensten liegen die nachstehenden
Bedingungen der Cute-Ice Webseite zugrunde. Diese Bedingungen sind zur Zeit in deutscher
Sprache verfügbar. Durch die Anmeldung bei Cute-Ice
und die Nutzung der angebotenen Dienste erklärt der Nutzer,
die Cute-Ice Dienste in Übereinstimmung mit dem anwendbaren
Recht und diesen Geschäftsbedingungen zu nutzen.
Einzelne
Dienste im Cute-Ice Netzwerk werden in Zusammenarbeit
mit Partnern zur Verfügung gestellt. Für diese Dienste gelten unter Umständen,
ergänzend zu diesen Geschäftsbedingungen, weitere Nutzungsbedingungen, die auf
der Webseite des Patners abrufbar sind.
III.
Anmeldebedingungen
Bestimmte Cute-Ice Dienste können nur nach einer Registrierung als
Mitglied genutzt werden. Mitglied kann jeder werden, der das Anmeldeformular
vollständig und wahrheitsgemäß ausfüllt ("Anmeldedaten"). Der Nutzer erhält daraufhin einen Mitgliedsnamen und ein
Paßwort ("Nutzerdaten"). Das Mitglied ist
verpflichtet, die Anmeldedaten auf dem aktuellen Stand zu halten. Die Nutzerdaten sind vom Mitglied geheim zu halten. Die
Registrierung ist kostenfrei. Jedes Mitglied darf nur eine Mitgliedschaft haben
und die damit verbundenen Vorteile in Anspruch nehmen. Die Mitgliedschaft und
die damit verbundenen Cute-Ice Dienste dürfen
ausschließlich zum persönlichen Gebrauch verwandt werden und sind nicht
übertragbar. Cute-Ice speichert die
Vertragsbedingungen nicht für jedes Mitglied individuell. Das Mitglied kann
diese Geschäftsbedingungen über einen Link auf der Homepage abrufen.
IV. Verantwortlichkeit für Minderjährige
Für kostenlose
anmeldepflichtige Cute-Ice
Dienste dürfen sich Minderjährige anmelden, soweit sie sich über die
Konsequenzen der Einwilligung zur Verarbeitung und Nutzung ihrer Daten bewußt
sind, die Bedeutung einer solchen Zustimmung verstehen und die Nutzung eines
Dienstes durch Minderjährige nachfolgend nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist.
Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte die Nutzung anmeldepflichtiger Cute-Ice
Dienste durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit
für das Verhalten des Minderjährigen online, die Zugangskontrolle sowie für die
Konsequenzen bei einem Mißbrauch der Cute-Ice Dienste
durch den Minderjährigen. Die Erziehungsberechtigten sind sich darüber bewußt,
daß einige Angebote des Cute-Ice Netzwerkes Inhalte
enthalten können, die zur Nutzung durch Minderjährige nicht geeignet sind. Die
Anmeldung zu kostenpflichtigen Cute-Ice
Diensten ist volljährigen Nutzern vorbehalten.
V. Entgelt und Zahlungsbedingungen
Die anmeldepflichtigen Cute-Ice
Dienste sind kostenlos, sofern nichts anderes angegeben ist. Soweit entgeltpflichtige Dienste angeboten werden, wird das
Mitglied vor einer Nutzung zur Angabe einer Zahlungsverbindung aufgefordert und
gebeten diese Zahlungen 3 monatlich im Voraus selber durch Überweisung
durchzuführen. Soweit von Dritten kostenpflichtige
Dienste im Rahmen des Cute-Ice Netzwerkes angeboten
werden, erfordern diese eine gesonderte Anmeldung und ein Vertrag kommt direkt
mit dem Dritten zustande.
VI. Datenschutz
a) Cute-Ice
achtet die Privatsphäre der Nutzer und hält alle
anwendbaren Datenschutzbestimmungen strengstens ein.
b) Personenbezogene Daten, die Cute-Ice im
Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der Cute-Ice
Dienste erhebt oder verarbeitet, nutzt Cute-Ice nur
im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Cute-Ice
verwendet die Daten des Mitglieds ausschließlich zur Durchführung des
jeweiligen Dienstes. Darüber hinaus nutzt Cute-Ice personenbezogene Daten z.B. für Zwecke der Beratung,
Werbung und Marktforschung nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Mitglieds.
Eine dafür im Einzelfall erteilte Zustimmung kann jederzeit per E-Mail an widerrufen werden.
c) Cute-Ice wird die personenbezogenen
Nutzerdaten nicht ohne das ausdrückliche
Einverständnis des Mitglieds an Dritte weiterleiten. Dies gilt nicht, soweit Cute-Ice gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet
ist.
VII. Urheberrechtlich geschütztes Material
Alles Material
innerhalb des Cute-Ice Netzwerks, einschließlich
aller Texte, Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes,
Fotos, Videos, Grafiken, Musik und Sounds, ist
urheberrechtlich geschützt und zwar sowohl als individuelle Leistung als auch
als Sammlung. Das Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich
geschütztem Material, das von Cute-Ice oder dritter
Seite zur Verfügung gestellt wird, ist Mitgliedern ausschließlich für den
Privatgebrauch erlaubt, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen
Bestimmungen und dieser Geschäftsbedingungen geschieht. Mitglieder dürfen
dieses Material jedoch nicht über diesen Rahmen hinaus vervielfältigen,
nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten, auf
andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat
übertragen oder in sonstiger Weise nutzen.
VIII. Links
Cute-Ice oder Dritte können Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder Quellen erstellen. Cute-Ice
verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über solche Sites
und Quellen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Sites
oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf
solchen Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu
eigen und schließt jede Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus,
soweit keine positive Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht.
Die Links und insbesondere die Suchergebnisse werden größtenteils durch
automatisierte Verfahren erzeugt und können aufgrund ihrer großen Anzahl in
keiner Weise durch Cute-Ice überprüft werden. Sollte
sich auf Seiten von Cute-Ice ein Link zu einer
externen Seite befinden, auf der von dritter Seite rechtswidrige Inhalte
verbreitet werden, so wird Cute-Ice auf einen
entsprechenden Hinweis hin den Link zu einer derartigen Seite entfernen.
IX. Gewährleistungsausschluß/Haftungsbeschränkungen
Die
Nutzung der Cute-Ice Dienste erfolgt auf eigenes Risiko
der Nutzer. CUte-Ice
übernimmt keine Haftung dafür, daß die Cute-ICe
Dienste zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei
zur Verfügung stehen. Cute-Ice übernimmt keine
Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Mitglieds.
Informationen und Ratschläge, die ein Nutzer im
Rahmen der Cute-Ice Dienste erhält, sei es auf
Webseiten, per Email oder Telefax, schriftlich oder mündlich, begründen
keinerlei Gewährleistung von Cute-Ice, sofern dies
nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Die Haftung für unverschuldete behördliche
Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen, zufällige Schäden,
ist ausgeschlossen. Dem Nutzer ist bewußt, daß die Cute-Ice Dienste ohne die vorstehenden
Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in der angebotenen Form
nicht zur Verfügung gestellt werden könnten.
X. Änderungen der Dienste
Bei
kostenlosen Diensten kann Cute-Ice nach freiem
Ermessen festlegen, welche Dienste in welchem Umfang zur Verfügung gestellt
werden. Einschränkungen, Erweiterungen und andere Änderungen dieser Dienste Cute-Ice sind jederzeit zulässig und unterliegen ebenfalls
den folgenden Teilnahmebedingungen. Soweit kostenpflichtige
Dienste angeboten werden, behält sich Cute-Ice das
Recht vor, diese ohne besondere Zustimmung des Nutzers
jederzeit an den Stand der Technik, die jeweilige Gesetzeslage
und Philosophie von Cute-Ice anzupassen.
XI. Änderungen der Geschäftsbedingungen
Nutzer, werden über die Startseite des jeweils betroffenen Dienstes oder
über die Homepage(www.cute-ice.de) über die
Änderungen informiert. Die Nutzer sind verpflichtet,
mindestens einmal monatlich die entsprechenden Startseiten einzusehen. Die
Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt in Kraft, wenn das Mitglied
dieser nicht innerhalb eines Monats ab Veröffentlichung widerspricht. Im Falle
des Widerspruchs endet die Mitgliedschaft mit Ablauf einer Frist von einem
Monat(bzw. Nach Ablauf des schon Bezahlten Zeitraumes) nach Zugang des
Widerspruchs, ohne dass es einer weiteren Erklärung
durch Cute-Ice bedarf.
XII. Kündigung der Mitgliedschaft
a) Cute-Ice
ist berechtigt, den Vertrag über die Teilnahme an den allgemeinen Cute-Ice Diensten mit dem Mitglied jederzeit mit einer
Frist von einem Monat per Email zu kündigen. Ferner ist Cute-Ice
zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ohne vorherige Abmahnung
berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn das Mitglied gegen
anwendbares Recht oder gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.
b) Das Mitglied kann die Mitgliedschaft aus der Cute-Ice
Rahmenvereinbarung jederzeit ohne Angabe von Gründen gegenüber Cute-Ice per E-Mail kündigen. Die
Kündigungsfrist ist an den Zahlungszeitraum gekoppelt und beträgt bei einem
Zahlungsintervall von 3 Monaten auch 3 Monate(Zahlungsintervall: 6 Monate/12
Monate = Kündigungsfrist: 6 Monate/12 Monate)
c) Mit Wirksamkeit der Kündigung hat Cute-Ice
das Recht, jegliche Daten, die das Mitglied in das Cute-Ice
Netzwerk eingestellt oder zugesandt bekommen hat, zu löschen.
Bei Bestellung einer Domain
Cute-iCe rechnet
die Domains mit dem Kunden grundsätzlich monatlich
ab. Bei den Registrierungsstellen erfolgt die Domainabrechnung für .de Domains
jährlich und für .com .net
.info .org .biz usw. 2 jährlich. Cute-iCe
tritt hier dem Kunden gegenüber in Vorleistung. Bei einer Kündigung der Domain wird hierdurch die restliche Gebühr (monatliche Domaingebühr) X (Monate der Domainrestlaufzeit)
sofort fällig.
XIII. Richtlinien für einzelne Dienste
Cute-Ice bietet verschiedene Dienste im Internet an. Diese Dienste
sind ihrem Zweck und ihrer Natur nach unterschiedlich. Für die Nutzung der
einzelnen Dienste gelten ergänzend die folgenden Bedingungen. Das Mitglied
verpflichtet sich, den Dienst nicht für Zwecke oder in einer Art zu verwenden,
die gesetzwidrig oder durch diese Geschäftsbedingungen oder andere Hinweise im
Rahmen der jeweiligen Cute-Ice Dienste untersagt
sind. Das Mitglied verpflichtet sich, den Zugang zu dem Dienst gegen die
unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen. Cute-Ice
weist an dieser Stelle darauf hin, daß die Nutzerdaten
(Mitgliedsname und Paßwort) nicht weitergegeben werden dürfen. Das Mitglied
haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Benutzung seiner Nutzerdaten und die damit verbundene Nutzung des Dienstes,
soweit es sein Verschulden trifft. Soweit dem Mitglied bekannt wird, daß seine Nutzerdaten Dritten Personen zugänglich geworden sein
könnten, ist es verpflichtet, das Paßwort zu ändern. Sollte dies nicht möglich
sein, ist Cute-Ice unverzüglich per E-Mail zu informieren.
1. E-Mail-Dienst
Eine
Überprüfung des Inhalts der im Rahmen des E-Mail-Dienstes
empfangenen und gesendeten sowie auf dem Server gespeicherten Nachrichten durch
Cute-Ice ist gesetzlich verboten und technisch nicht
möglich. Es kann also insbesondere keine Überprüfung erfolgen, ob sie schadensstiftende Software (z.B. Viren) oder rechts- oder sittenwidrige Informationen enthalten.
Dem Mitglied obliegen hinsichtlich des E-Mail-Dienstes
insbesondere folgende Pflichten:
a) die EMail-Adresse weder zum Abruf noch zur
Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen
Informationen zu benutzen;
b) die geltenden Jugendschutzvorschriften zu
beachten;
c) die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall
belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte per E-Mail
zu verschicken;
d) keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der
physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen können.
Die Nutzung des E-Mail-Postfaches für den Versand von
Massen-E-Mails (Spamming), mail-bombing und jede andere Form von Werbe- oder
Marketingbotschaften ist nicht gestattet und verpflichtet die Mitglieder zum Ersatz
des entstandenen Schadens.
2. Zurverfügungstellung von Speicherplatz für private Homepages und WAP-Seiten
Dem Mitglied
wird Speicherplatz für die Einstellung einer privaten Homepage in das WorldWideWeb zur Verfügung gestellt.
Für Homepages besteht eine Impressumpflicht.
Das Mitglied ist verpflichtet seine private Homepage mit einem Impressum zu
versehen, das für jeden Abrufer sichtbar die
vollständige Anschrift des Mit-gliedes enthält.
Soweit Cute-Ice für Internetseiten
der Mitglieder den notwendigen Speicherplatz zur Verfügung stellt, ist Cute-Ice nicht verantwortlich für die dort veröffentlichten
Inhalte, sofern Cute-Ice von ihnen keine Kenntnis
hat. Diese Inhalte sind für Cute-Ice fremde Inhalte. Cute-Ice kontrolliert Inhalte vor deren Veröffentlichung
auf einer Mitgliederseite in keiner Weise. Cute-Ice
behält sich jedoch das Recht vor, nach seinem Ermessen jede Seite aus dem
Angebot von Cute-Ice zu entfernen. Cute-Ice übernimmt keine Garantie dafür, daß die Internetseiten der Mitglieder immer erreichbar sind. Cute-Ice haftet nicht für einen Schaden, der dadurch
entsteht, daß der Zugang zu Mitgliederseiten unterbrochen wird oder die
eingestellten Daten des Mitglieds verloren gehen. Das Mitglied ist selbst dafür
verantwortlich, seine Seiten zu kontrollieren und zu sichern. Jedes Mitglied
ist dafür verantwortlich, daß seine Seiten mit allen anwendbaren Gesetzen übereinstimmen.
Insbesondere sind folgende Inhalte nicht erlaubt:
a) Jede Benutzung von urheberrechtlich geschützten Werken ohne die
ausdrückliche Erlaubnis des Urhebers oder des Inhabers des Verwertungsrechts;
insbesondere dürfen keine urheberrechtlich geschützten Musikwerke oder Software
Dritter ohne deren ausdrückliche Zustimmung zum Download angeboten oder in
sonstiger Weise kopiert werden
b)
Verbreitung von Inhalten, deren Verbreitung gesetzlich verboten ist.
c)
Verbreitung pornographischer Schriften und Darstellungen
d)
Aufforderungen, Straftaten zu begehen oder sich daran zu beteiligen;
e)
Material, das andere verleumdet, beleidigt oder bedroht.
Den Mitgliedern ist nicht erlaubt, den Speicherplatz Dritten zur Speicherung
von Daten zur Verfügung zu stellen oder den Speicherplatz für andere Zwecke als
das Bauen von Homepages im Rahmen des Cute-Ice Dienstes zu nutzen.
Mit der Einstellung einer Webseite und verbundenen Inhalten in das Cute-Ice Netzwerk räumt das Mitglied Cute-Ice
das weltweite, kostenlose, nicht exklusive, inhaltlich unbegrenzte Recht ein,
die Webseite und die verbundenen Inhalte zu nutzen, zu kopieren, zu übertragen,
öffentlich darzustellen, in Sammlungen zu integrieren und zu verteilen. Dieses
Recht ist begrenzt auf den Zweck, die Webseite des Mitglieds innerhalb des und
in Verbindung mit dem vom Mitglied gewählten Dienstes oder innerhalb des Cute-Ice Netzwerkes zu veröffentlichen und zu bewerben.
Diese Lizenz endet mit dem Ende aller im Wirksamkeitszeitpunkt der Kündigung
noch andauernden Werbeaktionen. Das Mitglied räumt Cute-Ice
das Recht ein, Werbung auf den in das Cute-Ice
Netzwerk eingestellten Webseiten zu schalten.
Soweit Speicherplatz für private WAP-Seiten zur
Verfügung gestellt wird, ist dieser auf 1 MB begrenzt. Private WAP-Seiten sind mit einem Impressum zu versehen, das für
jeden Abrufer sichtbar die vollständige Anschrift des
Mitgliedes enthält. WAP-Seiten sind im WML-Format abgelegte Inhalte, die für den Abruf über
Mobilfunkgeräte, Palmtops, Organizer oder Emulatoren im WorldWideWeb
gedacht sind. Im übrigen gelten für WAP-Seiten die
vorstehenden Vorschriften über private Homepages
entsprechend.
Bei Streitigkeiten is der Gerichtsstand
Koblenz
Seite drucken
